HTC darf weiter UMTS Handys verkaufen

Veröffentlicht am Mai 14, 2009

Anläßlich einer Anklage von IP-Com gegen HTC durfte das Unternehmen seine verschiedenen UMTS Handys nicht verkaufen, da eine einstweilige Verfügung dies untersagte.

Für eine Sicherheitsleistung von knapp 7,5  Millionen € wurde die Verfügung bis zum Ende der Auseinandersetzung zwischen HTC und IP-Com aufgehoben. Das endgültige Urteil wird erst Ende 2010 erwartet. Betroffen von der einstweiligen Verfügung waren auch die beliebten Handys HTC Touch Diamond und das Google Handy.

Der Anlass für den begonnen Gerichtsprozess war ein von IP-Com angemeldetes Patent, welches Chipsätze mit UMTS und HSDPA Funktionen betrifft.

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